Montag, 22.05.23 Ortsgemeinderatssitzung

Description

Bekanntmachung
Am Montag, den 22.05.2023, findet um 19:00 Uhr in dem Ersatz-Bürgerhaus Kreuzberg, In Dangeln 24, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Altenahr statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen

2. Antrag der Ortsgemeinde Aufnahme in die Städtebauförderung

3. Festlegung der Steuerhebesätze für das Jahr 2023

4. Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO

5. Beschlussfassung über die Vorschläge der Einwohner gem. § 97 Abs. 1 GemO

6. Haushaltskonsolidierungskonzept zum Haushalt 2023 der Ortsgemeinde Altenahr

7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

8. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hauptschule II“ für das Anwesen Flur 8, Parzelle 3420, hinsichtlich
a) der Höhenlage der baulichen Anlage
b) der überbaubaren Grundstücksfläche
c) Dachform und Dachneigung

9. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Lützenbohr“ für die Parzelle 803 hinsichtlich den Vorgaben zur Gestaltung der Außenanlagen

10. Vergabe Vermessungsarbeiten Baugebiet "Im roten Feld" im Ortsteil Kreuzberg

11. Vergabe Planungsleistung
Friedhofsumfassungsmauer
 

12. Sanierung "Haus des Gastes" nach Flutschaden;
a. Vergabe der Rohbauarbeiten
b. Vergabe der Fensterbauarbeiten

13. Vergabe Ingenieurleistung hydraulischer Nachweis Brücke Altenburger Straße

14. Gewährung einer Flutzulage

15. Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 BauGB

16. Wahlvorschlag für die Schöffenwahl 2023

17. Annahme von Spenden

18. Anfragen

19. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

20.Mitteilungen

21. Bau-, Planungs- und Grundstücksangelegenheiten

22. Finanz-und Personalangelegenheiten

23. Anfragen


Altenahr, den 12.05.2023
gez.
Rüdiger Fuhrmann
Ortsbürgermeister